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SN SignService
Schustergasse 5
D-97261 Güntersleben
Tel: (+49) 09365-4110
Fax (+49) 09365-890425
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Sämtliche im Rahmen unserer Preislisten, Internetseiten, anderen Veröffentlichungen und in Angeboten, schriftlich oder mündlich genannten Marken sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber, auch wenn diese nicht mit Schutzzeichen gekennzeichnet sind. Die Nennung dieser Marken dient ausschließlich der besseren Erklärbarkeit der im Kontext beschriebenen Vorgänge und bedeutet weder eine Bewertung noch Bevorzugung oder Ablehnung.
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Die Verwendung von Bildern und Texten unserer Webseiten außerhalb unserer Webseiten bedarf ausnahmslos unserer schriftlichen Zustimung, die wir jederzeit und ohne Begründung zurückziehen können. Diese Bilder und Texte sind dann unverzüglich zu löschen.
Bei unrechtmäßiger Verwendung behalten wir uns geeignete rechtliche Schritte ausdrücklich vor.
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Alle genannten Preise im Rahmen dieser Homepage und auf allen mündlichen und schriftlichen Angeboten sind in Euro zuzüglich der zur Zeit der Rechnungsstellung gültigen gesetzlichen Mehrwert-/Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
Änderungen und Irrtümer vorbehalten.
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Datenschutz:
Selbstverständlich beachten wir die geltenden Datenschutzbestimmungen.
Ihre eMail-Adresse sowie alle uns übermittelten persönlichen Daten behandeln wir streng vertraulich. Die Daten werden von uns elektronisch gespeichert und lediglich zur Abwicklung Ihrer Anfragen intern verwendet. Wenn Sie möchten, dass wir Ihre gespeicherten Daten löschen, senden Sie uns einfach eine kurze eMail.
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Für die Inhalte aller im Rahmen dieser Homepage und auf allen mündlichen und schriftlichen Angeboten genannten Links und Weiterführungen sind allein die Inhaber der Zielseiten verantworlich.
Wir distanzieren uns hiermit ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher gelinkter Fremd-Seiten.
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Änderungen in unseren AGB und allen unseren Veröffentlichungen und Preislisten behalten wir uns ausdrücklich vor.
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Die Informationen auf dieser Website wurden mit Sorgfalt zusammengestellt. Gleichwohl wird keine Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit übernommen. Jegliche Haftung für eventuelle Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung des Informationsangebotes sind ausgeschlossen.
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SN SignService Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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1. Allgemeines
Unsere nachstehenden Geschäfts und Lieferbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Diese gelten mit Beginn der Geschäftsbeziehung und für die gesamte Dauer. Abweichungen und andere Vereinbarungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
Das gilt insbesondere auch für eigene Einkaufsbedingungen des Bestellers.
Das für Verbraucher (§ 13 BGB) geltende gesetzliche Widerrufsrecht ist Bestandteil dieser AGB.
Alle Angaben in von uns produzierten oder uns zur Verfügung gestellten Unterlagen bezüglich Qualität und sonstigen Eigenschaften sind unverbindlich.
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2. Angebot
Beschreibungen von Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch im Online-Shop keine Eigenschaften zu.
Unsere Angebote sind freibleibend und binden uns erst nach unserer schriftlichen Auftragsbestätigung.
Berichtigungen von Irrtümern behalten wir uns vor.
Alle getroffenen Vereinbarungen werden erst nach schriftlicher Bestätigung durch uns wirksam.
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3. Ausführungsunterlagen, Schutzrechte, gesetzliche Bestimmungen
Wir können für Unkosten, Verluste oder sonstige Schäden, die sich aus der Verletzung von Patenten, Warenzeichen, amtlich geschützten Zeichnungen, Urheberrechten oder sonstigen Schutzrechten und Gesetzen entsprechend den Zeichnungen, Spezifizierungen oder sonstigen Angaben des Kunden ergeben nicht haftbar gemacht werden. Dies gilt sowohl im Verhältnis zum Kunden als auch gegenüber Dritten. Das Gleiche gilt für die Verwendung von Wörtern, Zeichnungen, Symbolen u.ä., die der Kunde als Auftrag eingereicht hat. Der Kunde allein ist für die Wahrung der hier bezeichneten und sonstiger Schutzrechte sowie aller gesetzlicher Bestimmungen verantwortlich und stellt uns insoweit von Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt auch, wenn wir zur graphischen und/ oder technischen Gestaltung von Kunden konsultiert worden sind.
Der Kunde allein trägt in allen Bereichen die Verantwortung für die gesetzlich einwandfreie Verwendung der ihm von uns gelieferten Waren.
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4. Lieferzeiten, Lieferbedingungen
Wir sind stets bemüht, die in der Auftragsbetätigung genannten Lieferzeiten einzuhalten.
Falls wir eine vereinbarte Lieferzeit nicht einhalten können, hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Zuvor ist er nicht berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Von uns nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere Kriegszustände, Unruhen, Verkehrsstörungen, Arbeitskämpfe, behördliche Verfügungen, Fälle höherer Gewalt oder Ähnliches, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen und zu schwerwiegenden Betriebsstörungen sowohl bei uns als auch bei unseren Vorlieferanten und/ oder Erfüllungsgehilfen führen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Zum Rücktritt ist der Kunde nur berechtigt, wenn er in diesen Fällen nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und diese dann innerhalb 6 Wochen nach Eingang des Mahnschreibens des Kunden bei uns nicht erfolgt. Teillieferungen sind in diesen Fällen im zumutbaren Maße zulässig. Teillieferungen sind im Rahmen der Zahlungsbedingungen zu zahlen.
Verzug und Ausbleiben der Lieferung haben wir solange nicht zu vertreten, als unsere Erfüllungsgehilfen ein Verschuldvorwurf trifft. Für durch jegliches Verschulden des Vorlieferanten und/oder dessen Erfüllungsgehilfen verzögerte oder unterbliebene Lieferung haben wir keinesfalls einzustehen.
Schadensersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen.
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5. Muster
Vorgelegte Muster oder Andrucke gelten als Durchschnittsproben. Schwankungen in Tönung, Opazität, Oberflächenbeschaffenheit, Kleb- und Leuchtkraft sind möglich und berechtigen nicht zur Mängelrüge. Dies gilt insbesondere auch für Nachlieferungen und Nachbestellungen. Farbtabellen nach RAL, HKS oder andere sind Annäherungswerte. Sollte eine bestimmte Eigenschaft gefordert sein, bemühen wir uns, das geeignete Material zu beschaffen. Der Kunde hat aber immer anhand der besorgten Muster die Tauglichkeit zu testen.
Muster berechnen wir zum Listenpreis zzgl. Nebenkosten (z.B. Fracht).
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6. Beanstandungen und Gewährleistung
Wir sind bemüht, Waren von gleichbleibend hoher Qualität herzustellen und zu liefern.
Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware zu prüfen und ist verpflichtet, Mängel unverzüglich zu rügen. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware zulässig. Nach diesem Zeitpunkt gilt die Ware als abgenommen.
Für Verbraucher (§ 13 BGB) gilt das gesetzliche Widerrufsrecht.
Mängelrügen sind ausgeschlossen, sobald die Ware in Gebrauch genommen wurde. Mängelrügen sind ausgeschlossen, wenn die Ware verändert, weiterverarbeitet, veräußert, oder beschädigt wurde. Bei berechtigten Mängeln ersetzen wir kostenlos diejenigen der gelieferten Waren, die zum Zeitpunkt der Lieferung als nicht handelsübliche Qualität befunden wurden und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes der als mangelhaft gerügten Waren.
Branchenübliche Mehr- oder Mindermengen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen.
Die Haftung für Unverträglichkeiten von gelieferten Waren mit anderen Materialien wird ausgeschlossen.
Mängel eines Teils der gelieferten Waren berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Bei Farbdrucken aller Art können geringfügige Abweichungen sowie leichte Streifigkeit und geringfügige Farbnebel nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen Andruck und Auflagendruck.
Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haften wir nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Vorlieferanten. In einem solchen Falle sind wir von der Haftung befreit, wenn wir unsere Ansprüche gegen die Vorlieferanten abtreten. Bei unberechtigten Mängeln trägt der Kunde alle anfallenden Kosten.
Für alle unsere Waren und Leistungen gilt die gesetzlichen Gewährleistungsfrist. Waren, die vom Hersteller in der Produktbeschreibung ausdrücklich als nur kurzfristig verwendbar beschrieben sind, d.h. kürzer als die gesetzliche Gewährleistungsfrist, sind von der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ausgeschlossen. Für solche Waren gilt die herstellerseitig angegebene (Mindest-)Haltbarkeit als Gewährleistungsfrist.
Hat der Kunde von uns Beratungen und/oder Handhabungsrichtlinien erhalten gelten diese ausschließlich als Empfehlung nach bestem Wissen. Eine Haftung unsererseits kann daraus nicht hergeleitet werden.
Die Haftung für uns zur Be- und Verarbeitung in unseren Werkstätten überlassenen Waren ist aus rechtlichen und versicherungstechnischen Gründen ausgeschlossen.
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7. Daten, Datenschutz
Wir speichern standardmäßig alle Daten, die für die Auftragsbearbeitung nötig sind. Das gilt sowohl für die Produktionsdaten, als auch für die Adressdaten. Erfüllungsgehilfen erhalten ausschleißlich die zur Erfüllung notwendigen Daten. Die Erhebung personenbezogener Daten dient ausschließlich dem reibungslosen Ablauf des Geschäftsvorfalls. Ein Anrecht des Kunden auf dauerhafte Speicherung von Daten besteht nicht. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich seiner Person gespeicherten Daten und auf die Löschung dieser Daten. Der Wunsch auf Löschung von Daten muss uns schriftlich angegeben werden.
Gelieferte Dateien und Datenträger müssen frei von jeglichem datenverändernden Code sein. Wir unterziehen alle Dateien und Datenträger entsprechenden Tests. Wird dabei nur eine Datei oder ein Datenträger von allen gelieferten Dateien oder Datenträgern vom Erkennungsprogramm als infiziert gemeldet, können wir alle Dateien oder Datenträger als unbrauchbar zurückweisen. Rechtlichen Schritte dagegen sind ausgeschlossen. Darüberhinaus behalten wir uns im Schadensfalle geeignete rechtliche Schritte zwecks Schadensersatz vor.
Wir behalten uns vor, Abbildungen unserer Leistungen in geeigneter Weise zu veröffentlichen und für Werbung zu verwenden. Nach Möglichkeit werden diese Veröffentlichungen entpersonalisiert. Wir behalten uns vor, vom Kunden bereit gestellte Abbildungen zu bearbeiten und zu verändern, sowie deren Umfang und Art der Verwendung. Bei Leistungen für Wiederverkäufer bedarf die allgemeine Verwendbarkeit von Abbildungen der schriftlichen Zusage unseres Kunden, sofern aus den Abbildungen eindeutige Rückschlüsse auf den Wiederverkäufer gezogen werden können.
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8. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Angebote und Preisangaben sind grundsätzlich in Euro und verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, immer zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung.
Die Preise, laut der jeweils gültigen Preisliste, soweit nicht in schriftlicher Auftragsbestätigung aufgenommen, sind für den jeweils angegebenen Zeitraum oder 8 Wochen freibleibend. Die in unseren Angeboten genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsangabe zu Grunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben.
Alle Preise gelten ab unserem Firmensitz. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und sonstige Versandkosten nicht ein, wenn nicht anders angegeben. Bei nachträglichen Änderungen auf Veranlassung des Kunden werden die bis zum Änderungszeitpunkt produzierten Waren und Leistungen in Rechnung gestellt. Die Berechnung von Produktionsausfallkosten behalten wir uns vor.
Alle Zahlungen haben innerhalb des auf der Rechnung genannten Zeitraumes in der beschriebenen Weise zu erfolgen. Im Versand stehen ausschliesslich die automatisch angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Schecks und Wechsel werden nicht anerkannt. Wir behalten uns ausdrücklich vor Nachnahme oder Vorkasse zu fordern.
Der Kunde kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderung aufrechnen. Einem Auftraggeber, der Vollkaufmann im Sinne des HGB ist, stehen Zurückbehaltungs- und Aufrechnungsrechte nicht zu.
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9. Zahlungsverzug, Skonto
Nach dem auf der Rechnung genannten Zahlungsziel gerät der Kunde automatisch in Verzug.
Wir behalten uns grundsätzlich vor, Skonto zu gewähren. Ist eine Rechnung eines Kunden in Verzug behalten wir uns vor für weitere Rechnungen dieses Kunden bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Rechnungen dieses Kunden Skontoabzüge zu verweigern. Unrechtmäßig einbehaltene Skonto-Beträge werden nachgefordert.
Bei Zahlungsverzug behalten wir uns auch ohne Ankündigung vor, Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu fordern, oder auch ein Inkassounternehmen zu beauftragen.
Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens ist hierdurch nicht ausgeschlossen.
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10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung entstehenden Kosten unser Eigentum. Die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware darf weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Bei Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung mit anderen, nicht uns gehörenden Waren durch den Kunden steht uns bis zur vollständigen Begleichung unserer Forderungen das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen Waren zur Zeit der Verarbeitung zu.
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11. Verpackungen
Verpackungen und Verpackungsteile sind Schutzverpackungen und sind nach den gesetzlichen Bestimmungen zu entsorgen.
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12. Erfüllungsort, Schlußbestimmungen:
Es gilt ausschliesslich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort für alle Leistungen sowie Gerichtsstand ist unser Firmensitz, wenn der Kunde nicht Verbraucher ist.
Die Überschriften und Absätze dienen nur der besseren Übersicht und haben keine materielle Bedeutung, insbesondere nicht die einer abschließenden Regelung. Durch etwaige Unwirksamkeiten einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Wir behalten uns auch ohne Ankündigung oder Publikmachung Änderungen unseres Angebotes, unserer Preise und dieser AGB vor.
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